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Autor: Dr. Jochen Flegl
Datum: 08.06.2012
Views: 1982
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Kündigung eines Arbeitsverhältnisses

Ein Arbeitsverhältnis kann auf vielfältige Weise beendet werden. Das klassische Mittel der Beendigung von Dauerschuldverhältnissen, also auch des Arbeitsverhältnisses, ist die Kündigung. Den Grundfall der Kündigung bildet die ordentliche Kündigung, die nach Ablauf einer bestimmten Frist wirksam wird. Die außerordentliche Kündigung, die das Arbeitsverhältnis mit sofortiger Wirkung beenden soll, bildet dagegen die Ausnahme.

Zu beachten ist bei einer möglichen Beendigung immer, dass das Arbeitsverhältnis für die Beschäftigten von großer sozialer Bedeutung ist. Ein Beschäftigungsverhältnis bildet in der Regel die Existenzgrundlage der Arbeitnehmer. Besonders in diesem Bereich ist also eine hohe Schutzbedürftigkeit der Beschäftigten festzustellen. Es bedarf daher besonderer Prüfung, wann ein Arbeitsverhältnis wirksam beendet werden kann.

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Regelungen im Bürgerlichen Gesetzbuch

Von zentraler Bedeutung sind in diesem Zusammenhang Kündigungen, auf die ein Großteil der Beendigungsfälle zurückgeht und die in großer Anzahl von den Gerichten auf ihre Wirksamkeit hin überprüft werden. Als Dauerschuldverhältnisse sind Arbeitsverträge kündbar. Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) regelt hierzu ohne Unterscheidung zwischen Dienst- und Arbeitsverhältnissen in § 626 BGB die fristlose Kündigung aus wichtigem Grund. Weiterhin bestimmt § 622 BGB speziell für Arbeitsverhältnisse die Kündigungsfristen für die ordentliche Kündigung.

Eine Regelung über zulässige Kündigungsgründe oder über Kündigungsschutzbestimmungen finden sich hier nicht. Zieht man also bei der Überprüfung einer Kündigung nur das BGB heran, so ergibt sich ein Bild, das dem widerspricht, was sich nahezu jeder vom Kündigungsschutz in Deutschland macht. Nach den im BGB zu findenden Vorschriften ist nämlich lediglich eine bestimmte Kündigungsfrist einzuhalten. Eine Einschränkung hinsichtlich der Gründe findet sich nicht.

Das Kündigungsschutzgesetz

Hierzu ist das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) hinzuzuziehen, das zwar nicht auf alle, aber auf einen Großteil der Arbeitsverhältnisse anzuwenden ist. Sofern dieses Gesetz greift, ist eine Kündigung nur dann wirksam, wenn sie sozial gerechtfertigt ist. Die Regelungen des BGB allein sind also nur auf den verhältnismäßig kleinen Personenkreis derjenigen anwendbar, die nicht unter den persönlichen Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes fallen.

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